Feuerwehr: Gute Ausstattung soll auch motivieren

Im meiner Funktion als Landtagsabgeordneter durfte ich bereits mehrere Veranstaltungen von freiwilligen Feuerwehren besuchen. Es fanden zudem auch in Giengen an der Brenz oder im von mir mitbetreuten Wahlkreis Aalen Fahrzeugübergaben statt. Die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs ist ein wichtiger Beitrag um sicherzustellen, dass unsere Feuerwehren immer (...)

Gewerbegebiete nicht zweckentfremden

Schon mehrfach wurde ich in meiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter von Gewerbetreibenden auf die Problematiken angesprochen, die mit der Genehmigung einer Asylbewerberunterkunft in einem Gewerbegebiet mit einhergehen können. Ende 2014 beschloss der Deutsche Bundestag, solche Unterkünfte künftig auch in Gewerbegebieten zuzulassen. Die Folg (...)

Bundespräsidentenwahl: Leider nur noch eine Farce

Mitte Februar hatte ich das Glück, als einer der Delegierten der AfD-Fraktion des Landtags von Baden-Württemberg in die Bundesversammlung entsendet zu werden. Die Vorfreude an der Wahl des Bundespräsidenten wurde jedoch deutlich dadurch getrübt, dass dieser Wahlausgang schon festgestanden war. Letzten Endes muss klar konstatiert werden, d (...)

Ungarn wehrt sich gegen Fremdbestimmung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 04.10.2016 Der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Heiner Merz gratuliert dem ungarischen Volk zu seiner konsequenten Haltung gegen die Fremdbestimmung aus Brüssel. „Die EU plant derzeit die Nationalstaaten mit je 250.000 € pro nicht aufgenommenem Flüchtling zu bestrafen – getarnt als ‚Solidarbeitr (...)

Rede im Landtag zu EU-politischen Themen

Die am 12. Oktober 2017  im Landtag gehaltene Rede zu EU-politischen Themen, d.h. Brexit und das Raumschiff der Abgehobenen, Brüssel: https://www.youtube.com/watch?v=Y0CHQwkRQ6c    (...)

6 Mio. Euro für nicht genutzte 'Flüchtlingsunterkunft'

Pressemitteilung – Stuttgart, den 24.01.2017 6 Millionen Euro kostete eine Füchtlingsunterkunft in Giengen an der Brenz den Steuerzahler bisher. Das Gebäude steht allerdings leer. Ob hier überhaupt je ein Flüchtling einziehen wird, ist unklar. Das ergab eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Dr. Heiner Merz. Baumaßnahmen s (...)

Der Mangel an Auszubildenden muss ernst genommen werden

Pressemitteilung - Stuttgart, den 02.12.2016 Der Heidenheimer AfD-Abgeordnete Dr. Heiner Merz ruft dazu auf, den Mangel an Auszubildenden ernst zu nehmen. „Im September waren 101 Lehrstellen im Kreis Heidenheim unbesetzt. Im Ostalbkreis waren es sogar 252. Wenn wir die Region wettbewerbsfähig halten wollen, müssen wir dafür sorgen, (...)

Asylbewerberstrom führt zu Überstundenflut bei der Polizei

Pressemitteilung - Stuttgart, den 21.10.2016 Wie eine große Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, war die Polizei in Baden-Württemberg allein im Zeitraum von März bis Juni 2016 mehr als 154.000 Stunden im Zusammenhang mit der Flüchtlingslage im Einsatz. Das sind umgerechnet rund 19.000 Arbeitstage. Hinzu kommen mehr als 25.000 Einsatzstunden (...)

Wir haben leider kein Konto für Sie

  Die Filiale der Stuttgarter Commerzbank hat der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg die Eröffnung eines Geschäftskontos verweigert. „Wir wundern uns sehr, ob dieses Geschäftsgebahrens“, sagt Fraktionsvorsitzender Dr.Heiner Merz, der die Gespräche mit der Stuttgarter Filiale führte. Die Begründ (...)